Einträge von Micha Heitkamp

Denkt Europa endlich wieder politisch!

Das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Paukenschlag in der Auseinandersetzung zwischen Gerichten und Zentralbanken. Die Politik taucht in der europäischen Frage weiter ab. Es ist Zeit, die wirtschaftliche und soziale Integration Europas endlich wieder als politisches Projekt anzugehen! Das Bundesverfassungsgericht hält ein Programm zum Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank für teilweise verfassungswidrig. Ob […]

So gelingt der Aufbruch nach der Corona-Krise

Veröffentlicht am 11. April 2020 auf vorwaerts.de Vor allem die sozialdemokratisch geführten Bundesministerien schaffen Voraussetzungen, schlimme Folgen der Corona-Krise abzufedern. Aber vorausschauende sozialdemokratische Politik braucht jetzt schon Strategien, wie nach der Krise ein neuer Aufbruch möglich wird. … Hier geht es zum Artikel.

Venceremos! – Den Kampf um die Deutungshoheit wieder aufnehmen

Gemeinsamer Text mit Konstantin Achinger. Veröffentlicht am 2. Dezember 2019 auf nrwjusos.de Für die SPD geht es beim anstehenden Bundesparteitag um mehr als die Wahl der neuen Spitze. Die Partei muss eine grundlegende Richtungsentscheidung treffen. Und so unwahrscheinlich es auch gerade klingen mag: Die Chancen auf eine Kehrtwende hin zu sozialdemokratischer Deutungshoheit über grundlegende politische […]

Die Krise der politischen Linken

Veröffentlicht am 8. Oktober 2019 auf ruhrbarone.de Während die SPD in der Ambitionslosigkeit der Dauer-GroKo untergeht, zieht sich die restliche politische Linke in die Filterblasen zurück. Eine linke kulturelle Hegemonie ist so nicht in Sicht, daran ändert auch das Erstarken der Klimabewegung nichts. Will die Linke mehrheitsfähig werden, braucht sie übergreifende Solidarität und darf sich […]

Klimapolitik: Umverteilung statt Verbote!

Fridays for Future hat in den vergangenen Monaten richtig Druck auf die Straße gebracht. Dafür muss man den jungen Menschen dankbar sein. Es gibt aber ein Phänomen, das immer wieder vorkommt, wenn junge Menschen sich politisch engagieren: In den Reaktionen heißt es schnell „Ihr macht das ja so toll“, aber wirklich etwas verändern tut sich […]

Warum die SPD zu einer Richtungspartei werden muss

Veröffentlicht am 12. Juli 2019 bei vorwaerts.de Wenn die SPD im Sechs-Parteien-System eine Zukunft haben will, braucht sie mehr Ideologie statt Kompromiss. Statt als Volkspartei bloß den Status quo zu verwalten, muss sie zur Richtungspartei werden und Antworten und die großen Fragen des Zusammenlebens geben. … Hier geht es zum Artikel

Schluss mit der Kleingeisterei!

„Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen, was ist und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und dem Bemänteln, was ist.“ So sprach einst Ferdinand Lassalle. Die Realität heißt doch: Die Tarifbindung wird immer weiter geschwächt und die betriebliche Mitbestimmung ausgehebelt. Die Verteilung ist ungerecht und die Schere zwischen Arm und […]

Wohnungskrise – Ein Desaster mit Ansage

Man kennt es vom Fußball: Zu seinen besten Zeiten reichte Arjen Robben eine Bewegung. Von rechts außen schnell in die Mitte ziehen, Schuss ins lange Eck, Tor. Jeder wusste, was kommen würde. Und doch hat es immer wieder funktioniert. Dass die Lage auf dem Wohnungsmarkt irgendwann so angespannt sein würde, dass die Menschen sich wehren […]