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Wohnungskrise – Ein Desaster mit Ansage

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Man kennt es vom Fußball: Zu seinen besten Zeiten reichte Arjen Robben eine Bewegung. Von rechts außen schnell in die Mitte ziehen, Schuss ins lange Eck, Tor. Jeder wusste, was kommen würde. Und doch hat es immer wieder funktioniert.

Dass die Lage auf dem Wohnungsmarkt irgendwann so angespannt sein würde, dass die Menschen sich wehren und sogar nach Enteignungen rufen, ist auch so ein Desaster mit Ansage. So vorhersehbar wie Robbens Zug in die Mitte mit dem sicheren Schuss ins lange Eck.

Hätte man das kommende Desaster dann nicht schon früher abwehren können? Hätte man. Wollte man aber nicht. Denn das passte nicht ins System, wie unter Angela Merkel Politik läuft: Nur auf Sicht fahren und alles der schwarzen Null unterordnen.

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Drei Gründe, warum die SPD-Pläne zu Sozialstaat und Rente richtig sind

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Die SPD lebt wieder! Das Konzept für eine Grundrente für Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, von Arbeitsminister Hubertus Heil und das Konzept für einen neuen Sozialstaat des SPD-Parteivorstandes lösen bei vielen Menschen Begeisterung und bei CDU, CSU, FDP und neoliberalen Lobbyorganisationen Entsetzen aus. Der Vorwurf: Die SPD verteile Geschenke. Denn eigentlich müsste aus ihrer Sicht der Sozialstaat immer weiter abgebaut werden, weil er einer modernen Wirtschaft im Wege stehe. Nach dieser Auffassung dient der Sozialstaat nur noch dazu, Menschen, die nach den Logiken der freien Märkte nicht mehr ausreichend “wirtschaftlich verwertbar” sind, vor dem Verhungern zu schützen.

Dieser Traum vom Rückzug des Staates ist ein erhebliches Sicherheits- und Wohlstandsrisiko. Die Pläne der SPD hingegen haben das Zeug dazu, uns in Deutschland und Europa auf die anstehenden Veränderungen einzustellen.

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Ökologischer Fortschritt braucht Investitionen, keine Symbole

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Dürre und Hitze im Sommer 2018, Hambacher Forst, Kohle-Ausstieg, Stickstoffdioxide in Großstädten, Dieselfahrverbote, SchülerInnenstreiks, Greta Thunberg, Tempolimit und so weiter und so fort. Ganz offensichtlich spielen klima- und umweltpolitische Fragen wieder eine stärkere Rolle. Und zu verdanken haben wir das vor allem jungen Menschen.

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