Wohnungskrise – Ein Desaster mit Ansage

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Man kennt es vom Fußball: Zu seinen besten Zeiten reichte Arjen Robben eine Bewegung. Von rechts außen schnell in die Mitte ziehen, Schuss ins lange Eck, Tor. Jeder wusste, was kommen würde. Und doch hat es immer wieder funktioniert.

Dass die Lage auf dem Wohnungsmarkt irgendwann so angespannt sein würde, dass die Menschen sich wehren und sogar nach Enteignungen rufen, ist auch so ein Desaster mit Ansage. So vorhersehbar wie Robbens Zug in die Mitte mit dem sicheren Schuss ins lange Eck.

Hätte man das kommende Desaster dann nicht schon früher abwehren können? Hätte man. Wollte man aber nicht. Denn das passte nicht ins System, wie unter Angela Merkel Politik läuft: Nur auf Sicht fahren und alles der schwarzen Null unterordnen.

2016 hatte Sigmar Gabriel gefordert, massiv Geld in Wohnungsbau und den Ausbau von Kita-Plätzen zu investieren. In Zeiten, in denen man gerade viele geflüchtete Menschen aufgenommen habe, dürfe man nicht die schwarze Null zum unverrückbaren Dogma erklären. Stattdessen brauche man genau zu diesem Zeitpunkt Investitionen in die Zukunftsfähigkeit und den Zusammenhalt der Gesellschaft. Zum einen, damit nicht der Eindruck entsteht, für Geflüchtete sei viel Geld da, aber nichts für die, die schon lange hier leben. Zum anderen aber auch, weil immer klar war, dass die Aufnahme und Integration von Menschen nur gelingen kann, wenn man die Voraussetzungen schafft. Also Wohnraum, Bildung, gute Arbeitsplätze.

Von CDU und CSU gab es dafür Ablehnung bis scharfe Angriffe. Merkel verwies in ihrer ganz eigenen Art nüchtern auf den Koalitionsvertrag. Schärfer wurde etwa Merkels Finanzminister und politischer Chef-Stratege Wolfgang Schäuble. Der Vorschlag von Sigmar Gabriel sei „erbarmungswürdig“. Horst Seehofer sprach von einer „Schnapsidee“. Hätte man diese Schnapsidee einfach umgesetzt, hätten wir heute ein paar Probleme weniger.

Was das mit der Europawahl zu tun hat? Die Politik Europas ist immer noch geprägt von Merkels Stillstands-Haltung. Nirgendwo frühzeitig investieren, sondern abwarten bis das Problem da ist. Für mich ist es die Kernforderung bei dieser Wahl, diesen Stillstand zu überwinden.

Eine gute Zukunft gibt es nicht für lau und sie kommt erst recht nicht von alleine. Wir brauchen jetzt Investitionen. In die Bildung, in den Wohnungsbau, in die Straßen, in die Schienen. Sonst sehen wir aus wie die Abwehr, die genau weiß, was gleich kommen wird und trotzdem nicht in der Lage ist, Arjen Robben aufzuhalten.