Beiträge

Neue Wirtschaftspolitik der SPD: Beharrlichkeit statt Feuerwerk

Veröffentlicht am 17. Januar 2020 auf vorwaerts.de

Der neue Kurs der SPD offenbart die wirtschaftspolitischen Schwächen der CDU. Das ist eine große Chance, die Sozialdemokratie wieder in die Offensive zu bringen.

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Fünf Gründe, warum Investitionen wichtiger sind als die schwarze Null

Veröffentlicht am 11. Dezember 2019 auf vorwaerts.de

Der SPD-Parteitag hat ein klares Zeichen für mehr Investitionen gesetzt. Das ist ein Bruch mit dem neoliberalen Dogma des schlanken Staates – und genau die richtige Antwort auf die Fragen der Zeit.

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Venceremos! – Den Kampf um die Deutungshoheit wieder aufnehmen

Gemeinsamer Text mit Konstantin Achinger. Veröffentlicht am 2. Dezember 2019 auf nrwjusos.de

Für die SPD geht es beim anstehenden Bundesparteitag um mehr als die Wahl der neuen Spitze. Die Partei muss eine grundlegende Richtungsentscheidung treffen. Und so unwahrscheinlich es auch gerade klingen mag: Die Chancen auf eine Kehrtwende hin zu sozialdemokratischer Deutungshoheit über grundlegende politische Fragen stehen zurzeit nicht schlecht.

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Die Krise der politischen Linken

Veröffentlicht am 8. Oktober 2019 auf ruhrbarone.de

Während die SPD in der Ambitionslosigkeit der Dauer-GroKo untergeht, zieht sich die restliche politische Linke in die Filterblasen zurück. Eine linke kulturelle Hegemonie ist so nicht in Sicht, daran ändert auch das Erstarken der Klimabewegung nichts. Will die Linke mehrheitsfähig werden, braucht sie übergreifende Solidarität und darf sich mit dem spaltenden Individualismus nicht länger gemein machen.

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Was CDU und CSU an Europa falsch verstehen

Nur noch 99 Tage bis zur Europawahl. In diesen Tagen sollte eine Frage dringend geklärt werden, die ich in vielen Gesprächen sehr oft zu hören bekomme: Was unterscheidet die SPD in der Europapolitik eigentlich von der CDU?

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Drei Gründe, warum die SPD-Pläne zu Sozialstaat und Rente richtig sind

Die SPD lebt wieder! Das Konzept für eine Grundrente für Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, von Arbeitsminister Hubertus Heil und das Konzept für einen neuen Sozialstaat des SPD-Parteivorstandes lösen bei vielen Menschen Begeisterung und bei CDU, CSU, FDP und neoliberalen Lobbyorganisationen Entsetzen aus. Der Vorwurf: Die SPD verteile Geschenke. Denn eigentlich müsste aus ihrer Sicht der Sozialstaat immer weiter abgebaut werden, weil er einer modernen Wirtschaft im Wege stehe. Nach dieser Auffassung dient der Sozialstaat nur noch dazu, Menschen, die nach den Logiken der freien Märkte nicht mehr ausreichend „wirtschaftlich verwertbar“ sind, vor dem Verhungern zu schützen.

Dieser Traum vom Rückzug des Staates ist ein erhebliches Sicherheits- und Wohlstandsrisiko. Die Pläne der SPD hingegen haben das Zeug dazu, uns in Deutschland und Europa auf die anstehenden Veränderungen einzustellen.

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